Was ist die Niveau-Sicherungsklausel?

In Zukunft ist dieses Rentenniveau vor Steuern das Maß für das Mindestversicherungsziel der Gesetzlichen Rentenversicherung. Aktuell liegt das ermittelte Rentenniveau bei ca. 53 %. Unter der Voraussetzung der angenommenen wirtschaftlichen Entwicklung wird das durch die Riester-Reform steuerbereinigte Nettorentenniveau sinken. Mit der Niveausicherungsklausel soll verhindert werden, dass das Durchschnitts-Rentenniveau im Verhältnis zu den Einkommen der Erwerbstätigen unter einen bestimmten Punkt fällt. Bis zum Jahr 2020 beträgt das Mindestniveau demnach 46 % - 43 % bis zum Jahr 2030.

Das Mindestniveau wird durch die Niveausicherungsklausel definiert und hat die Funktion einer Untergrenze. Ein möglichst höheres Niveau als 43 % soll auch nach dem Jahr 2020 erreicht werden. Die Bundesregierung wird aus diesem Grund ab dem Jahr 2008 mit dem RV-Nachhaltigkeitsgesetz dazu verpflichtet, über das Jahr 2020 hinaus den gesetzgebenden Körperschaften regelmäßig Vorschläge zur Beibehaltung eines Sicherungsniveauziels vor Steuern von 46 % zu unterbreiten.

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